Um die Städte und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen, stellt das Land den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich 72 Millionen Euro zur Verfügung. Bau- und Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat dafür das Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ aufgelegt. Über die Inhalte berichtet Haus & Grund Rheinland.
Die Kommunen können sich ab sofort mit entsprechenden Projekten bewerben. Gefördert werden können sowohl investive Maßnahme wie der Neu-/ Umbau bzw. die Modernisierung von Betreuungseinrichtungen wie Kindertagesstätten, Jugendtreffs, Schulen und Sporteinrichtungen. Außerdem können auch investitionsbegleitende Maßnahmen wie das Quartiersmanagement oder die Organisation des bürgerschaftlichen Engagements finanziell unterstützt werden.
Anlässlich der Veröffentlichung des Programms sagte Groschek: „Die Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen verläuft mit einer großen Dynamik. Ich möchte im kommenden Jahr mit den Landesfinanzhilfen den Kommunen schnell und flexibel bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingsproblematik helfen. Die Kommunen müssen die Möglichkeit bekommen, durch den Zuzug von Menschen zusätzliche Betreuungseinrichtungen zu schaffen und entsprechendes Personal einstellen zu können.. Weil Antrags- und Umsetzungsverfahren bei den Kommunen und Bewilligungsbehörden seit Jahrzehnten eingeübte Praxis ist, wäre eine kurzfristige Umsetzung unmittelbar nach Verabschiedung des Landeshaushalts in dieser Woche möglich. Ich drücke hier ganz bewusst aufs Tempo, weil den Kommunen so schnell wie möglich geholfen werden muss.“
Die bewährten Instrumente der Städtebauförderung tragen in erheblichem Umfang zur Verbesserung und Sicherung des sozialen Zusammenhalts und der Integration bei. Mit diesen Mitteln kann in den Städten und Gemeinden nicht nur der Wohnbestand aufgewertet werden, sondern davon können auch Einrichtungen für Begegnung, Bildung und Kultur gefördert werden. „Deshalb möchte ich die Investitionszuschüsse insbesondere zur Verbesserung des Zusammenlebens aller im Quartier lebenden Menschen in baulich investive Maßnahmen der Daseinsvorsorge lenken“, so Groschek weiter.
Der Minister betonte, dass es um Ankommen und Leben in einer Gesellschaft gehe, die ihre Neubürgerinnen und Neubürger nicht an die Ränder der großen Städte drängen darf. Außerdem sei der Zuzug von Flüchtlingen auch eine Chance für Nordrhein-Westfalen, weil Vielfalt unsere Kultur und die Entwicklung von Städten und Gemeinden belebe. Gemeinsam sollte es gelingen, auch neue Impulse für die Entwicklung unserer Städte, Gemeinden und Quartiere zu setzten, so dass alle Bewohner davon profitieren.
Interessierte Städte und Gemeinden sind aufgerufen, bis zum 19. Februar 2016 bei den zuständigen Bezirksregierungen Projektvorschläge einzureichen.
Download: Den Projektaufruf zum Sonderprogramm „<link file:3940 _blank download file>Hilfen im Städtebau für Kommunen"